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Die aktuellen Meldungen

Scholz warnt vor Überbietungswettbewerb

Bundeskanzler Scholz hat im Rahmen seiner Südamerika-Reise vor einem Überbietungswettbewerb bei Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Es handele sich um einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine. Daran ändere sich nichts dadurch, dass man die Ukraine mit finanzieller, humanitärer Hilfe ausstatte oder Waffen liefere. Deutschland werde alles dafür tun, damit es nicht zu einer Eskalation zwischen Russland und den NATO-Staaten komme. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Selenskyj nun Kampfjets gefordert. Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk schlug in einem Kurznachrichtendienst vor, Deutschland solle jetzt auch ein U-Boot an Kiew liefern.

Schwache Aussichten für deutsche Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft wird in der nächsten Zeit allenfalls schwach zulegen. Zu dieser Einschätzung gelangen das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung DIW, das Institut für Weltwirtschaft IfW, das Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung RWI sowie das ifo-Institut. Die jährlichen Wachstumsraten würden mittelfristig unter einem Prozent liegen, sagte Ökonomen der Deutschen Presseagentur. Bedingt sei dies vor allem durch den Rückgang der Beschäftigung aufgrund von demograpischer Entwicklung und Fachkräftemangel, sagte DIW-Präsident Fratzscher. Er kritisierte große wirtschaftspolitische Fehler und eine zu große Abhängigkeit Deutschlands von fossilen und teuren Energieimporten. Die deutsche Wirtschaft legte, nach Angaben des IfW, in den vergangenen Jahren durchschnittlich um 1,4 Prozent jährlich zu.

Trump im Wahlkampfmodus

Ex-US-Präsident Trump hat mit Auftritten in den Bundesstaaten New Hampshire und South Carolina offiziell seinen Wahlkampf für eine erneute Kandidatur gestartet. In Reden übte er scharfe Kritik am, nach seinen Worten, "korrupten politischen Establishment". Zudem warf er dem amtierenden Präsidenten Biden massive Fehler vor. Trump erneuerte auch Behauptungen, die letzte Präsidentschaftswahl im Jahre 2020 habe er nur aufgrund von Wahlbetrug verloren. Bislang ist der 76-Jährige der einzige Präsidentschaftskandidat der Republikaner.

Israel beschließt Anti-Terror-Maßnahmen

Das Sicherheitskabinett in Israel hat als Reaktion auf zwei Angriffe mit sieben Toten und mehreren Verletzten in Jerusalem neue Maßnahmen zur Terror-Bekämpfung beschlossen. Unter anderem soll der Waffenerwerb für israelische Bürger erleichtert werden. Polizei und Armee sollen gezielt illegale Waffen einsammeln. Angehörigen von Attentätern, die Terrorismus unterstützen, sollen zudem die Sozialversicherungsansprüche und Gesundheitsleistungen entzogen werden. Als letzten Punkt kündigte das israelische Sicherheitskabinett an, die israelischen Siedlungen zu stärken. Unterdessen haben Zehntausende den vierten Samstagabend in Folge gegen die neue Regierung von Ministerpräsident Netanjahu demonstriert. Sie befürchten ein Ende der Demokratie im Land.

Merz sieht keinen Platz für Maaßen

CDU-Chef Merz sieht für den neuen Vorsitzenden der Werte-Union, Maaßen, keinen Platz mehr in der Partei. Man lasse gerade sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten es für einen Parteiausschluss gebe, so Merz in der "Bild am Sonntag". Ausschlaggebend seien die Sprache und das Gedankengut des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten. Maaßen bekleide das Amt von 2012 bis 2018. Nachdem er rechtsextremistische Ausschreitungen in Chemnitz angezweifelt hatte, musste er seinen Posten räumen.

US-Musiker Tom Verlaine gestorben

Der US-Sänger, Gitarrist und Songwriter Tom Verlaine ist tot. Der ehemalige Frontmann der Punkband "Television" starb nach kurzer Krankheit im Alter von 73 Jahren, wie das Magazin "Rolling Stone" und die "New York Times"  unter Berufung auf die Tochter von Rock-Legende Patti Smith, Jesse Paris, berichten. Verlaine, der mit bürgerlichem Namen Thomas Miller hieß, gründete die Band "Television" im Jahre 1973, zusammen mit dem Gitarristen Richard Lloyd. Berühmt wurden sie mit dem Punk-Album "Marquee Moon" aus dem Jahre 1977 und dem gleichnamigen Titel-Song. Verlaine arbeitete mit zahlreichen namhaften Künstlern zusammen.

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