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Nachrichten

31.05.2023

Die Bundesregierung schließt vier von fünf russischen Konsulaten in Deutschland. Man reagiere mit dem Lizenz-Entzug auf die Entscheidung der Regierung in Moskau, die Zahl deutscher Offizieller in Russland auf 350 zu begrenzen, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin mit. Wenn der Abzug bis Jahresende abgeschlossen ist, wird Russland demnach nur noch seine Botschaft in Berlin sowie ein Konsulat betreiben. Deutschland schließt hingegen seine Generalkonsulate in Kaliningrad, Jekaterinenburg und Nowosibirsk aufgrund fehlender Mitarbeiter durch die russischen Beschränkungen.


Bei über 100 Durchsuchungen in zehn Bundesländern haben Beamte des Bundeskriminalamts, der Landeskriminalämter und der Polizei sieben mutmaßliche Unterstützer der Dschihadistenmiliz IS festgenommen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe waren mehr als 1.000 Kräfte im Einsatz. Vier der Festnahmen erfolgten in Nordrhein-Westfalen, jeweils eine weitere in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen. Die tatverdächtigen drei Männern und vier Frauen deutscher, kosovarischer, marrokanischer und türkischer Staatsangehörigkeit sollen als Finanzmittler in den IS-Netzwerk eingebunden gewesen sein und durch Spenden terroristische Aktivitäten unterstützt zu haben.


Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai, verglichen mit dem Vormonat, um 42.000 auf nunmehr 2,544 Mio. Menschen zurückgegangen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit BA liegt die Quote damit bei 5,5 Prozent. Der Arbeitsmarkt sei trotz schwacher Konjunktur insgesamt beständig, sagte BA-Vorstand Terzenbach. Das Beschäftigungswachstum halte an, habe jedoch an Schwung verloren. Zugenommen hat die Kurzarbeit.


Das Oberlandesgericht Dresden hat die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. und drei weitere Angeklagte zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Nach Auffassung der Richter war die 28 jährige Hauptangeklagte Mitglied einer kriminellen Vereinigung, die Überfälle auf Mitglieder der rechten Szene verübt hat. Line E. muss für fünf Jahre und drei Monate ins Gefängnis, die mitangeklagten Männer erhielten Gefängnisstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten und drei Jahren und drei Monaten. Vor dem Gericht hatten mehrere Dutzend Anhänger der Angeklagten demonstriert und ihre Solidarität mit ihr bekundet.

Kommentar & Meinung

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Die wunderbare Aussöhnung

Noch vor wenigen Wochen hatte Sänger und Moderator Stefan Mross scharfe Kritik an der BoulevardPresse, allen voran der "Bild"-Zeitung, geübt. Diese hatte in aller Ausführlichkeit über seine Trennung von Anna-Carina Woitschack und der neuen Liebe zu Sängerin Eva Luginger berichtet. Nicht ausgelassen wurden auch Details zur tätlichen Auseinandersetzung von Mross in einem Leipziger Hotel und die juristischen Folgen den 47-Jährigen.

 

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